Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Allgemeines

  1. Die Kurse, die im Prisma e.V. angeboten werden, sind eine Initiative des Prisma e.V.
  2. Es gelten die gesetzlichen Feiertage des Bundeslandes Saarland.
  3. Veränderungen der Geschäftsbedingungen treten zwei Wochen nach Bekanntgabe in Kraft.
  4. Prisma e.V. haftet nicht für Unfälle und Erkrankungen des Teilnehmers während des Kurses.
  5. Für Schäden aller Art, die der Kursteilnehmer verursacht, haftet dieser unmittelbar gegenüber dem Geschädigten. Bei Minderjährigen haften die Eltern für ihre Kinder.
  6. Der Vertragspartner erklärt sein Einverständnis, dass seine persönlichen Daten elektronisch von Prisma e.V. bearbeitet werden. Alle anfallenden personenbezogenen Daten werden entsprechend der jeweils geltenden Vorschriften zum Schutz personenbezogener Daten nur zum Zwecke der Vertragsabwicklung und zur Wahrung berechtigter eigener Geschäftsinteressen in Hinblick auf die Beratung und Betreuung der Eltern erhoben. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.

§ 2 Termine und Fristen

  1. Es gelten die Termine und Fristen der einzelnen Trägerpartner.

§ 3 Finanzen für die Integrationskurse

  1. Selbstzahler müssen am jeweils am ersten Tag des neuen Moduls die Kursgebühr für die
    Integrationskurse bezahlen. Die Höhe der Gebühr wird vom BAMF festgelegt. Auf der Internetseite des BAMF unter www.bamf.de lassen sich diese nachlesen.

§ 4 Kündigung

  1. Es gelten die Bedingungen der einzelnen Träger bzw. Vertragspartner.
  2. Für die Nachhilfe ist eine vorzeitige Kündigung nicht möglich.
  3. Nach Vertragsende wird der Vertrag nicht automatisch verlängert.
  4. Prisma Lernzentrum e.V. behält sich im Interesse aller Eltern und Schüler das Recht vor, Schüler/Innen, die den Unterricht stören, vom Unterricht fernzuhalten und eventuell sogar fristlos zu kündigen, ohne dass dadurch die Zahlungsverpflichtung gemindert wird. Nur so kann ein ruhiger Unterrichtsablauf gewährleistet werden.

§ 5 Kursträgerwechsel

  1. Der Wechsel eines Kursträgers nach erfolgtem Kursbeginn ist bei Vorliegen besonderer Umstände, insbesondere im Fall eines Umzugs, eines Wechsels zwischen Teilzeit- und Vollzeitkursen, zur Ermöglichung der Kinderbetreuung oder zur Aufnahme einer Ausbildung oder Erwerbstätigkeit möglich. Der Kursträger prüft die Zulässigkeit eines Trägerwechsels.

§ 6 Meldepflicht

  1. Kursabbrüche werden der zuständigen Regionalstelle unverzüglich mitgeteilt.
  2. Unregelmäßige Teilnahme und unentschuldigte Fehltage werden der Ausländerbehörde und dem Jobcenter gemeldet.

Stand 01/2018